Kommunalwahl in Niedersachsen: Wenn die Demokratie zur Farce wird
Das ewige Muster der Macht: Wenn das Böse im Gewand der Tugend zurückkehrt
KLARTEXT-VORABMELDUNG: Was sich aktuell bei der Kommunalwahl in Niedersachsen abspielt, ist ein verfassungsrechtlicher Skandal, der selbst aus Sicht der Wissenschaft alle roten Linien sprengt. Der renommierte Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler (Universität Oldenburg) zieht im Interview einen vernichtenden Vergleich und warnt: „Dass Kandidaten vorher aussortiert werden, kennen wir in der Demokratie nicht. Das ist ein Entzug des passiven Wahlrechts durch die Hintertür – und das ist natürlich verfassungswidrig.“ Hören und sehen Sie selbst rein, wie die regierenden Parteien das Recht biegen, bevor Sie den gesamten Bericht lesen:.
Worum es geht: Der Fall Reinhild Goes in Nörten-Hardenberg
⚖️ +++ PROF. BÖHMENESSLER: „DAS IST EIN DEMOKRATISCHER SKANDAL, DER IN EINEM RECHTSSTAAT NICHT GEHT!“ +++ +++ „DAS KENNEN WIR AUS DIKTATUREN UND AUTORITÄREN STAATEN, ABER NICHT IN EINER DEMOKRATIE!“ +++ +++ „DIE DEMOKRATIE LEBT DAVON, DASS REGIERUNGEN HART KRITISIERT WERDEN!“ +++ ⚖️
Mich interessiert, wie Sie diese Entwicklung einschätzen. Halten Sie das Vorgehen für eine legitime rechtsstaatliche Prüfung oder sehen Sie darin einen problematischen Eingriff in den demokratischen Wettbewerb? Wenn Sie Ihre Gedanken, Erfahrungen oder Hinweise mit mir teilen möchten, freue ich mich auf Ihre Nachricht.
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